23.01.2012
MEINHARDT: In Nigeria findet islamistische Barbarei statt
zum Herunterladen: 120122_Nigeria_Anschlaege.pdf (75,96 KB)
Zu den Anschlägen im Norden Nigerias, die für über 160 Menschen tödlich endeten, nimmt der Sprecher der Christen in der FDP-Fraktion Patrick Meinhardt Stellung:Die Anschläge im Norden Nigerias sind Ausdruck einer verachtungswürdigen islamistischen Barbarei. Ich erwarte von der nigerianischen Regierung, dass sie mit allen Mitteln gegen die Sekte Boko Haram vorgeht, die nichts anderes als eine religiös-terroristische Organisation ist. Diesen massiven Angriff auf die Menschenrechte, diese Christenverfolgung im größten afrikanischen Land darf nicht toleriert werden.
Die UNO muss sich genauso wie die Afrikanische Union umgehend mit dem Zustand in Nigeria beschäftigen und auf europäischer Ebene erwarte ich eine gemeinsame Haltung gegenüber der nigerianischen Regierung, die es an nichts in der Deutlichkeit der Haltung fehlen lässt. Wenn es Nigeria hier an Klarheit vermissen lässt, muss dies auch unmittelbar Auswirkungen auf unsere Entwicklungspolitik haben. Es ist ja auch einer der Grundanker unserer werteorientierten Außen- und Entwicklungspolitik, die die Einhaltung der Religionsfreiheit als eine der fundamentalsten Menschenrechte sieht.
Meinhardt vor Ort
- 23. Februar 2012
Liberaler Ascherdonnerstag - 24. Februar 2012
Sitzung des erweiterten Kreisvorstands
Meinhardt im Internet
Google News über Meinhardt
Liberale News
Ein Urheberrecht für die digitale Welt
Das umstrittene ACTA-Abkommen soll dem Europäischen Gerichtshof zur Prüfung vorgelegt werden. Jimmy Schulz, Netzexperte der FDP-Fraktion, plädierte auf ''Süddeutsche.de'' dafür, "grundlegend über das Urheberrecht in der digitalen Welt nachzudenken". Ziel des Gesetzgebers müsse es sein, einen fairen Ausgleich zwischen Rechteinhabern und den Nutzern zu schaffen. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) begrüßte den Entschluss aus Brüssel.