Patrick Meinhardt - FDP-Bundestagsabgeordneter für Mittelbaden

Parlamentariergruppe Östliches Afrika

Seit 2006 bin ich Vorsitzender der Parlamentariergruppe "Östliches Afrika".

Ziel der Parlamentariergruppe ist es, einen kontinuierlichen Dialog mit den Parlamenten eines oder mehrerer Partnerstaaten zu führen. Unsere Partnerstaaten sind Äthiopien, Burundi, Dschibuti, Eritrea, Kenia, Ruanda, Somalia, Sudan, Südsudan, Uganda. Dazu suchen wir möglichst oft das Gespräch mit den Abgeordneten und anderen Vertretern der Partnerstaaten, um Informationen, Meinungen und Erfahrungen auszutauschen. Die Mitglieder der Parlamentariergruppen sind bestrebt, möglichst häufig mit den Abgeordneten der Partnerstaaten zusammenzutreffen, um Themen und Probleme zu erörtern, die im beiderseitigen Interesse liegen. Auf diese Weise werden auch deutsche Positionen erläutert und vermittelt. Die Mitglieder der Parlamentariergruppen sind gleichzeitig Ansprechpartner für eine Vielzahl ausländischer Besucher des Deutschen Bundestages aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Medien, die sich über die politische Lage in Deutschland oder das deutsche parlamentarische System und die Arbeit des Deutschen Bundestages unterrichten wollen.

Treffen mit Vertretern Äthiopiens, Burundis, Kenias und Ugandas

Spannender Dialog

Patrick Meinhardt, MdB begrüßt den Staatspräsidenten von Uganda
Yoweri Museveni (24. Juni 2009) Hochrangige Vertreter von insgesamt vier afrikanischen Staaten kamen in der vergangenen Woche zu politischen Gesprächen mit der Parlamentariergruppe Östliches Afrika zusammen. Eingeladen hatte der FDP-Bundestagsabgeordnete Patrick Meinhardt als Vorsitzender der Parlamentariergruppe Östliches Afrika des Bundestages die Vertreter Äthiopiens, Burundis, Kenias und Ugandas zu politischen Gesprächen. Der Staatspräsident der Republik Uganda, , weilte wie die anderen afrikanischen Regierungsvertreter in Berlin, um an der 14. Internationalen Begegnung teilzunehmen.

Vor der Eröffnungsveranstaltung im Reichstagsgebäude folgte Staatspräsident Museveni der Einladung Meinhardts zu einem Mittagessen mit der Mitgliedern der Parlamentariergruppe. Die Abgeordneten kannten Staatspräsident Museveni schon von der Delegationsreise nach Uganda im vergangenen Jahr. So entstand ein spannender Dialog zwischen den Bundestagsabgeordneten und dem Staatspräsidenten über die neuesten Entwicklungen in den ostafrikanischen Land und der Afrikanischen Union aus Sicht des Präsidenten. 

Botschafterin Domitille Baranci, Patrick Meinhardt,
Vizepräsident Yves Sahinguvu und Als Vertreter der Republik Burundi reiste der 1. Vizepräsident Yves Sahinguvu nach Berlin. Patrick Meinhardt lud ihn als Vorsitzender der Parlamentariergruppe zu einem Mittagessen mit politischen Gesprächen ein. Vizepräsident Sahinguvu berichtete den interessierten deutschen Volksvertretern von der innenpolitischen Entwicklung , insbesondere darüber, dass sich sein Land in einer hoffnungsvollen Stabilisierungsphase nach dem Ende des Bürgerkriegs befinde.

Patrick Meinhardt und der Vizepräsident
Kenias Stephen Musyoka Vizepräsident Stephen Musyoka führte die Delegation der Republik Kenia zur 14. Internationalen Begegnung nach Berlin. Beim Treffen von Vizepräsident Musyoka mit Patrick Meinhardt und dessen Bundestagskollegen aus der Parlamentariergruppe Östliches Afrika bildete gleich den Auftakt des umfangreichen Programms des Vizepräsidenten und weiterer Abgeordneter aus dem ostafrikanischen Land in der deutschen Bundeshauptstadt.

Zum Arbeitsfrühstück kam der Außenminister der Republik Äthiopien, Seyoum Mesfin, mit Patrick Meinhardt und anderen Mitgliedern der Parlamentariergruppe zu politischen Gesprächen zusammen. Neben einem ausführlichen Bericht über die innenpolitische Lage stand vor allem die Entwicklung im benachbarten Somalia im Zentrum des Gesprächs.
Der Außenminister Äthiopiens Mesfin mit
Patrick Meinhardt

Meinhardt fordert echte Partnerschaft mit Afrika

Patrick Meinhardt, Übersetzer Wood und der Staatspräsident von Äthiopien Girma Wolde-Giorgis (25.03.2008) Der Vorsitzende der Parlamentariergruppe Östliches Afrika, Patrick Meinhardt, traf vergangene Woche in Berlin den äthiopischen Staatspräsidenten Girma Wolde-Giorgis. Fester Bestandteil des offiziellen Besuchsprogramms war es, einen Kontakt mit dem Parlament herzustellen. An dem intensiven Gedankenaustausch nahmen auch weitere Abgeordnete der ostafrikanischen Gruppe im Deutschen Bundestag, der Kultur- und Tourismusminister von Äthiopien, Mohammud Drir, der äthiopische Botschafter in Deutschland, Kassahun Ayele und der deutsche Botschafter in Addis Adeba, Claas Dieter Knoop, teil.

Die Gespräche konzentrierten sich zum einen auf die politische Lage in Ostafrika und zum anderen auf die deutsch-äthiopischen Beziehungen. Die Lage in der sudanesischen Region Darfur, die politische Situation in Somalia, der äthiopisch-eritreische Demarkationskonflikt und auch die weitere Entwicklung in Kenia bestimmten die Diskussionspunkte zwischen dem äthiopischen Präsidenten und Patrick Meinhardt. Der Vorsitzende der Parlamentariergruppe Östliches Afrika machte gegenüber den Gästen deutlich: "Für uns muss die Kooperation mit den afrikanischen Nationen eine echte und faire Partnerschaft sein. Es geht nicht darum, dass wir Europäer sagen, wie in Afrika Politik gemacht wird. Es kann einzig und allein darum gehen, dass die Europäer in einem partnerschaftlichen Miteinander unseren afrikanischen Freunden zur Seite stehen. Afrika und Europa können voneinander lernen.?

Gerade in der Bildungspolitik können enge Verbindungen entstehen. So wies der äthiopische Staatspräsident darauf hin, dass innerhalb kürzester Zeit Äthiopien einen regelrechten Boom an Universitätsneugründungen erfahren habe. Die Hochschullandschaft ist von einer auf 22 Universitäten gewachsen; zudem sind eine ganze Reihe von privaten Akademien und Hochschulen in Äthiopien entstanden. Patrick Meinhardt, dem als bildungspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Schule und Hochschule besonders am Herzen liegen, verwies in diesem Zusammenhang auf das besondere Engagement des Deutschen Akademischen Austauschdiensts (DAAD): 200 äthiopische Studenten erhalten eine Ausbildungsförderung für Studienmöglichkeiten in der Bundesrepublik Deutschland. Das Goethe-Institut arbeitet mit besonders gutem Ruf in Addis Adeba und die deutsche Botschaftsschule ist seit diesem Schuljahr auch für äthiopische Schülerinnen und Schüler offen.

Besonderen Dank richtete Patrick Meinhardt an Staatspräsident Wolde-Giorgis, der am Mittwoch Leipzig besuchte. Die sächsische Metropole hat eine Städtepartnerschaft mit Addis Adeba sowie eine Schulpartnerschaft zwischen dem Leipziger Schiller-Gymnasium und der Menelik II Highschool. Der äthiopische Staatspräsident und der Vorsitzende der Parlamentariergruppe stimmten darin überein, dass gerade Städte- und Schulpartnerschaften Völker und Menschen näher bringen. Deswegen warben beide dafür, solche Partnerschaften zwischen Deutschland und Äthiopien zu intensivieren.

Für die Parlamentariergruppe ist das Gespräch mit dem Staatspräsidenten gleichzeitig der Auftakt zu einer Delegationsreise in das ostafrikanische Land. Am Dienstagabend starteten Parlamentarier aus allen fünf Fraktionen unter der Delegationsleitung von Patrick Meinhardt nach Äthiopien, um im Geist dieser Partnerschaft mit Vertretern des Landes zusammenzutreffen.

Aktivitäten der Parlamentariergruppe 2009

• 13. Januar 2009    Gespräch mit dem burundischen Minister für Bildung und Wissenschaft, Herrn Dr. Saidi Kibeya, über die innenpolitische Si­tuation Burundis und die Zusammenarbeit zwischen Burundi und Deutschland
•  21. Januar 2009    Gespräch mit der ugandischen Wasser- und Umweltministerin, Frau Maria Mutagamba, über die deutsch-ugandische Entwicklungs­zusammenarbeit und den Einfluss des Kli­mawandels       
  
• 19. März 2009    Gespräch mit dem Botschafter der Republik Ruanda, Eugene Richard Gasana       
  
• 23. April 2009    Gespräch mit dem Botschafter der Republik Sudan      
  
• 28. Mai 2009    Gespräch mit Abgeordneten der Parliamentary Service Commission des Parlaments der Republik Kenia über die Arbeit der großen Koalitionen in Kenia und in Deutschland       
  
• 17. Juni 2009    Gespräch mit dem Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien, Seyoum Mesfin       
  
• 17. Juni 2009    Gespräch mit dem Vizepräsidenten der Republik Kenia, Stephen Kalonzo Musyoka       
  
• 18. Juni 2009    Gespräch mit dem Staatspräsidenten der Republik Uganda, Yoweri Kaguta Museveni    
  
• 19. Juni 2009    Gespräch mit dem Vizepräsidenten der Republik Burundi, Dr. Yves Sahinguvu       
  
• 29. Juli 2009    Verabschiedung des Botschafters der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien, Kassahun Ayele Tesemma       
  
• 8. September 2009    Erstes Gespräch mit der Botschafterin der Republik Ruanda, Christine Nkulikiyinka